1. _Taking a Dose of our own Medicine

2. _Research Relevant to Sound Deliberative Practice

Konzeption eines Einsatzes des Beteiligungs-Bausteins ,,PZ” für Europa

Die Europaprohleme, die es mit einer Verfassung zu regeLn gilt, sind viel- faltig und bedrtickend. Vor allem aber sind sie von hoher Relevanz für un- sere eigene weitere Entwicklung. Die Klarung dieser Probleme dutch eine EU-Verfassung stellt sich z. Zt. a]s blockiert dat Was tim?

Em Konsens der europäischen Bflrgerschaft tibet die für Europa vordring- lich notwendigen LOsungen wurde hier entscheidend weiterhelfen. Em sol- cher Konsens zujeweils einem oder mehreren dieser Probleme lässt sich mithilfe der Beteiligungsinnovation ,,Planungszelle®” erarbeiten und dann Uffentlich präsentieren.

Das PZ-Projekt: In den 25 betroffenen Landern sind insgesamt 4.000 im Zufa]l ausgewahlte Menschen berechtigt, sich 16.000 vergUtete Ar- beitstage lang so eingehend tibet die vorgegebenen Aufgaben zu infor- mieren, dass sie in ihren Gesprachsgruppen in der Lage sind. sich auf LOsungsempfehlungen zu einigen. Dabei werden in funfdieser Lander jc 4 PZ’n, in zehnje 6 und in den zehn bevOlkerungsreichstenje 8 PEn stattfinden. Alle arbeiten gleichzeitig am gleichen Problem. Die Ergebnisse ihres Nachdenkens sind, trotz unterschiedlicher Hcrkun fis- sprachen, miteinander verrechenbar und kOnnen dem Auftraggeber EU daher als e i n Btirgergutachten vorgelegt werden.

VoII erprobt: Das Verfahren PZ ist you erprobt. fisher haben bereits mehr als 8.000 Menschen (,,Laien-Juroren”) so an der Vorbereitung Offentlicher Etitscheidungen mitgearbeitet. Jhr Mitwirken fuhrte vorhersehbar zti hrauch- baren Etgebnissen: Die Vorschlage, auf die die Menschen sich in den wech- selnden Gesprachsgruppen einigen, sind verntinfiig und sachlich angemes- sen und sie liegen vor allem deutlich im Gemeininteresse, - dem erkennbar Besten für die Gesellschafi. Die ,$Politik” bringt so etwas nie so leicht z ustande.

Mogliche Alternativen: Den plebiszitaren Versuchen. Europas Burger auf eine wurdige Weise an der Gestaltung und Legitimierung det EU-Politik zu beteitigen. ist das PZ-GroBvorhaben eindeutig tiberlegen. Anch die seit

Basisliteratur: Dienel, R C., Die Planungszelle. Der Burger als Chaxicm 5. Auflage (mit Statusreport 2002), Westdeutscher Verlag, Wiesbaden 2002

Kurzem erw~hnten sog. ,,Burgerforen” würden, wènn sie zustande kämen, 1~ngst nicht so effektiv und so preiswert arbeiten wie der hier vorgeschla- gene BeteiligungsprozeB. Allem das Ausgrenzen der zu beteiligenden Ver- b~nde und Initiativen bewirkt Zeit- und Sachaufwand auslOsende Konflikte, die bei der Zufallsauswahl der Teilnehmer, wie sie PZ-Ublich ist, uberhaupt nicht auftreten kOnnen. PZ’n smd schneller und problernloser durchzu- führen.

Testlauf: Für Erstbenutzer legt die Neuartigkeit des Verfahrens ,,Planungs- zelle” es nahe, nicht gleich mit dem Gesamtvorhaben zu beginnen, sondern em klemeres Projekt vorzuschalten. So etwas ware in drei L~ndem gleich- zeitig mit je 6 PZ’n für insg. Ca. 400.000 € machbar. (Das GroBprojekt mit 4.000 Zufalls-Juroren in 25 Landem verbraucht dem gegenUber etwa 4.300.000 €)

Uberraschend positiver output: Der Uberzeugende Ertrag der innovativen Aktivitat der Laienplaner steht, nach unseren Erfahrungen, jetzt schon fest: Das sensationelle Ergebnis wird europaweit GehOr fmden und von den Menschen akzeptiert werden. Die politisch Verantwortlichen werden es dann in ihr Handeln einbeziehen kOnnen.

Kosten: Gemessen am Ertrag (sowie im Vergleich mit anderen denkbaren Beteiligungsverfahren) ist das bier vorgeschlagene Proj ekt extrem preis- wert.

Anlage: ,,Chance für Europa”, em Impulspapier.

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